WKÖ begrüßt guten Kompromiss: Gestärkter Gesundheitsschutz und Standortnachteile werden abgebaut
„In der Novelle zum Immissionsschutzgesetz-Luft ist der Spagat zwischen den scheinbar divergierenden Interessen des Umweltschutzes und der Standortsicherung gelungen“, zollt Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), dem neuen Luftreinhaltegesetz seine Anerkennung.
Zwecks Umsetzung der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie wird mit der Novelle der Schutz der Bevölkerung vor Luftschadstoffen weiter ausgebaut. Beispielsweise werden erstmals sehr feine, besonders lungengängige Staubpartikel reglementiert. Den Landeshauptleuten, die vor Ort für die Einhaltung der Grenzwerte verantwortlich sind, wird künftig ein entsprechend erweitertes Maßnahmenpaket zur Verfügung stehen, zu dem alle Wirtschaftsbereiche einen adäquaten Beitrag leisten werden.
Guter Kompromiss
Die im Gesetz verankerten Grundsätze wie Verhältnismäßigkeit oder Opfersymmetrie sollten die Wirtschaft vor einseitigen und überzogenen Belastungen bewahren und für ausgewogene Maßnahmenpakete in den Sanierungsgebieten sorgen, so der WKÖ-Präsident. „Alles in allem wurde ein guter Kompromiss gefunden, der gut für die Umwelt ist, ohne die notwendige Standortsicherung aus den Augen zu verlieren.“
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